Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus beim Ambassadors Club

Am 23. April war der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, zu Gast beim Jour Fixe des Ambassadors Club im Berliner Ritz Carlton. Helmut Königshaus übt das Amt seit 2010 aus und war zuvor für die FDP Mitglied des Deutschen Bundestags. Der Wehrbeauftragte wird als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die Streitkräfte berufen. Vor allem hat er den Auftrag, möglichen Grundrechtsverletzungen bei den Soldaten oder Verletzungen der Grundsätze der inneren Führung nachzugehen und dem Parlament über den inneren Zustand der Bundeswehr zu berichten.

Den knapp 30 anwesenden Botschaftern vermittelte der gelernte Jurist in angenehmer Atmosphäre einen umfassenden Einblick in die Entstehungsgeschichte sowie die heutigen Aufgaben und Rechte des Wehrbeauftragten, auch vor dem Hintergrund der sich ändernden Anforderungen an die Soldaten im Auslandseinsatz. Herr Königshaus hob dabei die Einmaligkeit der Institution des Wehrbeauftragten, angesichts seiner Entstehung bei der deutschen Wiederbewaffnung nach dem zweiten Weltkrieg, heraus, und verwies zugleich auf die Vorbildwirkung auch für andere Staaten. So orientieren sich ähnliche Institutionen, wie etwa die des Ombudsmanns, in vielen Ländern an der des Wehrbeauftragten. Bosnien und Herzegowina hat sich nach der Beendigung des Bürgerkriegs zur detailgetreuen Kopie des deutschen Modells entschieden.

Die Verpflichtung der Bundeswehr als Parlamentsarmee und der Schutz der Grundrechte der Soldaten als „Staatsbürger in Uniform“ stieß bei Ihren Exzellenzen auf reges Interesse. Die sich hieraus ergebenden Anforderungen an die Gestaltung von Auslandseinsätzen, zum Beispiel bezüglich der Länge des Einsatzes für den einzelnen Soldaten und seine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit der Familie, spielten dabei ebenso ein Rolle wie die Frage einer angemessenen Ausrüstung für den Konfliktfall.

Von der Möglichkeit zu Nachfragen und Diskussionen machten die Botschafter ausführlichen Gebrauch. Hierbei standen insbesondere die Fragen der Zivil- und Militärgerichtsbarkeit, der Rolle von Frauen in den Streitkräften und des aktuellen Beschwerdeschwerpunkts der Soldaten im Zentrum des Interesses. Auch die Reform der Bundeswehr von der Wehrpflicht- zur Berufsarmee sowie die Chancen und Risiken dieser Transformation für andere Streitkräfte konnten diskutiert werden.

Fotos: Agentur Baganz

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